IT bei Kunst- und Kultureinrichtungen

Denkschrift 2020, Beitrag Nr. 24 (Kapitel 1466, 1467, 1479, 1480, 1482-1490)

Die Finanzkontrolle prüfte die IT von zwölf Einrichtungen im Geschäftsbereich des Wissenschaftsministeriums; darunter mehrere Museen und zwei Staatstheater. Mit Ausnahme der Staatsgalerie Stuttgart wurde bislang keine der Einrichtungen durch die BITBW betreut. Wissenschaftsministerium und Innenministerium vereinbarten, dass die übrigen Einrichtungen ihre IT erst bis Ende 2024 bei der BITBW beauftragen und betreiben lassen sollen.

Gegen eine Migration wurde häufig angeführt, dass die Kosten bei Beauftragung der BITBW erheblich höher lägen als jene, die der heutige Betrieb verursache. Der Rechnungshof stellte allerdings fest, dass die von den Einrichtungen selbst und ohne Validierung durch die BITBW durchgeführten Kostenvergleiche unter anderem auf einer unvollständigen Kosten- und Leistungsrechnung in den Kunst- und Kultureinrichtungen basierten. Solche Vergleichsrechnungen waren als Entscheidungsgrundlage ungeeignet.

Die IT in den Kunst- und Kultureinrichtungen wies verschiedene Sicherheitsmängel auf. So waren heterogene und teilweise veraltete Geräte sowie veraltete und nicht mehr gewartete Betriebssysteme im Einsatz. Dadurch entstanden auch zusätzliche und unwirtschaftliche Aufwände. Eine Einrichtung nutzte ein E-Mail-System in der Cloud eines kommerziellen Anbieters, was ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellte. Die kleinen Einrichtungen sollten intensiver zusammenarbeiten. So könnten beim IT-Betrieb, der Informationssicherheit und beim Datenschutz inhaltlich bessere und gleichzeitig wirtschaftlichere Ergebnisse erzielt werden

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten,

1. die Kosten der IT bei den Kunst- und Kultureinrichtungen vollständig zu erfassen, Transparenz zu schaffen und die Migration zur BITBW sorgfältig vorzubereiten;

2. bestehende Sicherheitsrisiken bei der IT der Kunst- und Kultureinrichtungen schnellstmöglich zu beseitigen und dazu auch die dienststellenübergreifende Zusammenarbeit zu intensivieren.

Reaktion der Landesregierung

Parlamentarische Erledigung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag über das Veranlasste bis zum 31.12.2021 zu berichten.

Letzte Änderung dieses Artikels: 20.05.2021