Bewertung von Grundstücken
Im Zeitraum 2008 bis 2018 wurden nach Angaben des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg 2.134 Grundstücke veräußert und 988 erworben. Das finanzielle Volumen dieser Grundstücksgeschäfte belief sich im Schnitt auf rund 85 Mio. Euro je Jahr.
Vor dem Erwerb oder der Veräußerung von Grundstücken ist eine aktuelle Wertermittlung aufzustellen. Der Rechnungshof prüfte Wertermittlungen für den Grundstücksverkehr. Geprüft wurden 106 Veräußerungen und Erwerbe bei zehn Ämtern.
Die Mehrzahl der vom Rechnungshof geprüften Wertermittlungen war fehlerhaft. In einigen Fällen lag keine Wertermittlung vor. Bei Veräußerungen empfahl der Rechnungshof, ein Bieterverfahren durchzuführen. Das Aufgabengebiet Wertermittlung sollte effektiver organisiert werden.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, dass der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg die Qualifikation seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert und diese regelmäßig fortbildet. Das Aufgabengebiet der Wertermittlung sollte so effektiv organisiert werden, dass sowohl Ertrags- als auch Sachwertermittlungen selbstständig durchgeführt und der Verkehrswert abgeleitet werden können. Entbehrliches Grundvermögen des Landes sollte unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nach regionalen und überregionalen Ausschreibungen vermarktet werden.
Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass die Betriebsleitung des Landesbetriebs bestrebt sei, durch regelmäßige Schulungen und Fortbildungen das vorhandene Wissen in den Ämtern zu vertiefen. Die Schulungsinhalte sollen die Teilnehmenden zur fundierten Überprüfung von Wertermittlungen von Dritten und auch zur selbstständigen Durchführung von Ertrags- und Sachwertermittlungen befähigen.
Es solle ein Expertenpool auf Amtsebene unter Beteiligung der Betriebsleitung etabliert werden. Diesem obliege die Aufgabe Wissen zu bündeln, zu erhalten und bei Fragen zu Wertermittlungen zu unterstützen. Im Rahmen des Qualitätsmanagements des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg werde der Prozess der Ausschreibung und Vermarktung des entbehrlichen Grundvermögens des Landes den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umfangreich und schrittweise dargestellt.
Parlamentarische Erledigung
Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 10.03.2022 beendet.
Bewertung Zielerreichung
Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden vollständig umgesetzt. Das geplante Schulungs- und Fortbildungskonzept und die Bildung eines Expertenpools zur Unterstützung bei Fragen zu Wertermittlungen und bei Beratung schwieriger Einzelfälle wird begrüßt. Es ist sinnvoll, das vorhandene Know-how des Landesbetriebs allen Ämtern zugänglich zu machen und verstärkt zu nutzen.
