IT des Landesamts für Besoldung und Versorgung

Denkschrift 2020, Beitrag Nr. 13 (Kapitel 0618)

Das Landesamt für Besoldung und Versorgung setzte insgesamt 88 Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Bereich IT ein. Die Kosten- und Leistungsrechnung war nicht ausreichend dazu geeignet, steuerungsrelevante IT-Kosten zu bestimmen. Die Steuerung der IT konnte mit dem vorhandenen Instrumentarium nur unzureichend unterstützt werden. Das Landesamt beabsichtigte allerdings, seine eigenentwickelte Kosten- und Leistungsrechnung im laufenden SAP-Restrukturierungsprojekt „RePro“ abzulösen.

IT-Prozesse wurden im LBV teilweise uneinheitlich gehandhabt. Dies betraf beispielsweise den Umgang mit Programmieraufträgen oder die Abläufe in den User Help Desks. Ein konsistentes IT-Service-Management nach den Landesstandards war nicht durchgängig etabliert. Auch das IT-Projektmanagement und die IT-Dokumentationen waren verbesserungswürdig.

m Landesamt waren verschiedene selbst erstellte IT-Verfahren im Einsatz, etwa für die Personalverwaltung, die Besoldung und die Beihilfe. Zusammen mit weiteren, fachlich ergänzenden Anwendungen bildeten diese eine komplexe Struktur. Diese Verfahren betrafen sensible Bereiche, für die ein Höchstmaß an Leistungsfähigkeit und Stabilität auch unter kritischen Bedingungen unabdingbar war. Die Eigenentwicklungen wurden bis auf wenige Ausnahmen nur in Baden-Württemberg genutzt. Hierfür waren 48 VZÄ eingesetzt. Die Personal- und Sachkosten für die Entwicklung, die Pflege und den Betrieb der Fachverfahren betrugen mindestens 14,4 Mio. Euro jährlich. Die Wirtschaftlichkeit des Ressourceneinsatzes, sollte im Rahmen einer detaillierten Analyse der Zusammenhänge und der gegebenenfalls für eine Ablösung erforderlichen Maßnahmen geklärt werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg entsprechend der Empfehlungen des Rechnungshofs

a) eine für die IT-Steuerung geeignete Kosten- und Leistungsrechnung zu etablieren;

b) die IT-Prozesse zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu ordnen;

c) die Wirtschaftlichkeit selbst erstellter Fachverfahren, insbesondere der personalverwaltenden IT-Verfahren, in Varianten ergebnisoffen zu prüfen und dabei auch in anderen Ländern genutzte IT-Verfahren einzubeziehen.

Reaktion der Landesregierung

Parlamentarische Behandlung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag über das Veranlasste bis zum 31.12.2021 zu berichten

Letzte Änderung dieses Artikels: 19.05.2021