Validität der Gebäudewerte in der Vermögensrechnung 2018

Denkschrift 2020, Beitrag Nr. 3

Das Land ist Eigentümer von rund 30.000 Grundstücken und 7.650 Gebäuden. Deren Wert wurde in der Vermögensrechnung 2018 auf 14,8 Mrd. Euro beziffert. Dies entsprach einem Fünftel des gesamten Anlagevermögens.

Aufgrund fehlerhafter Gebäudebewertungen waren die in der Vermögensrechnung 2018 ausgewiesenen Gebäudewerte nicht valide. Gründe hierfür waren:

  • Die Bewertung mehrerer Bestandsgebäude war unzutreffend. Beispielsweise hätte das Gebäude der Landesvertretung in Berlin mit einem Restbuchwert von 13,9 Mio. Euro in die Vermögensrechnung einfließen müssen. Tatsächlich wurde es aber nur mit 6,5 Mio. Euro erfasst.
  • „Anlagen im Bau“ wurden nicht oder verspätet auf die Vermögensrechnungsposition „Gebäude“ umgebucht. Infolgedessen waren auch die Gebäudeabschreibungen zu gering.
  • Baumaßnahmen, die das Land als Mieter auf eigene Rechnung an einem angemieteten Gebäude vornimmt (sogenannte Mietereinbauten) sowie ÖPP-Projekte waren teilweise nicht in die Vermögensrechnung eingeflossen.

Auf Basis der Feststellungen des Rechnungshofs sollten die Gebäudewerte überprüft und soweit erforderlich korrigiert werden. Die Korrekturen sollten möglichst bis zur Vermögensrechnung auf den 31. Dezember 2020 abgeschlossen sein.

Das Ministerium für Finanzen hatte zwischenzeitlich folgende Maßnahmen eingeleitet bzw. umgesetzt:

  • In den vom Rechnungshof geprüften Fällen wurde die Korrektur fehlerhafter Bewertungen veranlasst.
  • Es wurde ein Verfahren entwickelt, um die bei der Gebäudebewertung aufgetretenen Fehler zu beheben.
  • Der Landesbetrieb Vermögen und Bau wurde angewiesen, Anlagen im Bau künftig zeitnah umzubuchen.
  • Auf die richtige Aktivierung von Mietereinbauten wurde hingewirkt und
  • ÖPP-Projekte werden auf ihre Relevanz für die Vermögensrechnung geprüft.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 17.12.2020 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 04.05.2021