Vermögensrechnung 2018

Denkschrift 2020, Beitrag Nr. 2

Die Landesregierung veröffentlichte im Dezember 2019 eine Vermögensrechnung zum Stichtag 31. Dezember 2018. Hiernach verfügte das Land über ein Vermögen von 74,6 Mrd. Euro. Rückstellungen und Verbindlichkeiten wurden zusammen auf 250,4 Mrd. Euro beziffert. Sie überstiegen das Vermögen des Landes um 175,8 Mrd. Euro. Dieser Betrag wurde in der Vermögensrechnung als Saldo ausgewiesen.

Gegenüber dem Vorjahr stieg der Saldo um 12,9 Mrd. Euro und somit um 7,9 Prozent. Ursächlich hierfür war der Anstieg folgender Passivpositionen:

  • Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen (14,2 Mrd. Euro),
  • Steuer- und sonstige Rückstellungen (0,7 Mrd. Euro) und
  • Verbindlichkeiten (2,8 Mrd. Euro).

Gleichzeitig erhöhte sich das Vermögen im Vergleich zum Vorjahr um 4,8 Mrd. Euro.

Geprägt war die Vermögensrechnung von den „Rückstellungen für Pensionen“ mit 190,7 Mrd. Euro. Ohne diese hätte die Vermögensrechnung einen positiven Saldo von 15,0 Mrd. Euro ausgewiesen.

Die Werte der Vermögensrechnungspositionen werden jährlich fortgeschrieben. Somit kann die Entwicklung des Vermögens und der Schulden anhand von Mehrjahresvergleichen aufgezeigt werden. Diese sind allerdings erst auf Basis vollständiger, richtiger und ausreichend erläuterter Einzelpositionen aussagekräftig.

Die Vermögensrechnung befand sich noch in der Optimierungsphase. Dies wurde vom Ministerium für Finanzen angekündigt und war somit zu erwarten. Allerdings sollte die Optimierung der Vermögensrechnung möglichst zeitnah abgeschlossen werden.

Das Ministerium für Finanzen beabsichtigte, die Vermögensrechnungspositionen weiter zu vervollständigen und die Ursachen von Wertänderungen durch verbesserte Erläuterungen schlüssig und nachvollziehbar darzustellen.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 17.12.2020 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.05.2021