Jahresabschlüsse und Bildung von Rücklagen bei den staatlichen Museen

Denkschrift 2019, Beitrag Nr. 22 (Kapitel 1466, 1467, 1482 bis 1492)

Zehn Landesmuseen wurden seit einigen Jahren nicht mehr als kameral buchende Behörden, sondern kaufmännisch als Landesbetriebe geführt. Diese Museen verfügten über ein Finanzvolumen von insgesamt 70 Mio. Euro jährlich. Davon deckten die Museen 12 Mio. Euro durch eigene Erträge. Den Großteil ihres Bedarfs finanzierte das Land durch Betriebs- und Investitionszuschüsse von rund 58 Mio. Euro.

Die von den Museen erstellten kaufmännischen Jahresabschlüsse müssen vom Wissenschaftsministerium genehmigt werden. Dieser Verpflichtung kam das Wissenschaftsministerium seit 2013 nicht nach und hat jahrelang keine Genehmigungen erteilt. Die Museen mussten auf der Basis vorläufiger Rechnungsabschlüsse arbeiten. Grund dafür waren Meinungsverschiedenheiten mit dem Finanzministerium und eine uneinheitliche Bilanzierungspraxis der Museen.

Der Rechnungshof schlug vor, Bilanzierungsrichtlinien zu erarbeiten, um auf eine einheitliche Bilanzierungspraxis der staatlichen Museen hinzuwirken. Zudem sollte das Wissenschaftsministerium die Jahresabschlüsse künftig zeitnah genehmigen.

Die Jahresabschlüsse belegten, dass die Mehrzahl der Museen regelmäßig nicht die gesamten Zuschüsse des Landes verbraucht hatten und aus diesen Mitteln Rücklagen von 17 Mio. bildeten. Diese Rücklagen sollten auf ein vertretbares Maß reduziert werden.

Der Rechnungshof schlug vor, die Rücklagen künftig bei der Bemessung der Haushaltsansätze der Zuschüsse an die staatlichen Museen stärker zu berücksichtigen.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, spezifische Bilanzierungsrichtlinien für Museen zu erarbeiten und auf eine einheitliche Bilanzierungspraxis der staatlichen Museen hinzuwirken. Zudem sollten die Jahresabschlüsse der staatlichen Museen künftig fristgerecht, in der Regel innerhalb von 12 Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres, genehmigt werden. Auch sollte geprüft werden, ob bei der Bemessung der Haushaltsansätze der Museen die vorhandenen Rücklagen stärker zu berücksichtigen sind.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass das Wissenschaftsministeriums mittlerweile weitestgehend individuelle, standortbezogene Weisungen in den Genehmigungsprozessen an die jeweiligen Museen weitergegeben habe. Die Erstellung spezifischer Bilanzierungsrichtlinien sei daher entbehrlich. Die Genehmigungen der Jahresabschlüsse sei bei neun der zehn Museen seit den Jahresabschlüssen 2018 fristgerecht erfolgt. Die zehn staatlichen Museen hätten im Zuge der Aufstellung des Entwurfs des Staatshaushaltsplans 2022 keine zusätzlichen Mittel beantragt, obwohl der gesamte Kunst- und Kulturbereich massiv durch die Corona-bedingten Einschränkungen und Beschränkungen betroffen war. In der Zuversicht, dass sich die Pandemielage entspanne, werde das Ministerium die Eigenmittel der Museen auch bei der Haushaltsaufstellung 2023/2024 wieder in den Blick nehmen.

Parlamentarische Erledigung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag über das Veranlasste bis zum 30.06.2023 zu berichten.

Letzte Änderung dieses Artikels: 08.11.2021