Entwicklung des Landeshaushalts

Denkschrift 2019, Beitrag Nr. 3

In 2018 betrugen die Gesamteinnahmen im Landeshaushalt 57 Mrd. Euro. Davon entfielen knapp 41 Mrd. Euro beziehungsweise 71 Prozent auf Steuereinnahmen. Diese stiegen gegenüber dem Vorjahr um 7,5 Prozent an. Im Zehnjahresvergleich nahmen die Bruttosteuereinnahmen um mehr als zwei Drittel zu.

Die Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen - ohne solche für Investitionen - betrugen 9,5 Mrd. Euro. Diesen Einnahmen standen größtenteils entsprechende Ausgaben gegenüber. Aus Rücklagen, Fonds und Stöcken sowie aus Überschüssen der Vorjahre hatte das Land zur Finanzierung des Haushalts 2018 fast 4 Mrd. Euro entnommen.

Die Gesamtausgaben des Landes lagen 2018 bei 54 Mrd. Euro. Davon entfielen 17 Milliarden Euro auf Personalausgaben. Weitere 3 Mrd. Euro waren für Personalausgaben bei den Landesbetrieben vorgesehen. Diese waren im Landeshaushalt allerdings nicht als solche ausgewiesen. Sie waren faktisch in den Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse von 25 Mrd. Euro enthalten. Die sächlichen Verwaltungsausgaben betrugen 2,3 Mrd. Euro. Die Ausgaben für Baumaßnahmen bewegten sich mit knapp 700 Mio. Euro auf Vorjahresniveau, die sonstigen Investitionsausgaben waren leicht rückläufig. Bei den besonderen Finanzierungsausgaben wurden insbesondere den Rücklagen, Fonds und Stöcken 3,6 Mrd. Euro zugeführt.

Als Saldo zwischen Einnahmen und Ausgaben hat das Land 2018 einen Kassenüberschuss von 3,1 Mrd. Euro ausgewiesen. Der Finanzierungssaldo war mit gut 3 Mrd. Euro positiv.

Die haushaltsmäßige Verschuldung des Landes sank um 250 Mio. Euro. Der Schuldenstand betrug Ende 2018 damit 46 Mrd. Euro. Die Zinsausgaben lagen mit 1,4 Mrd. Euro noch gut 100 Mio. Euro unter dem Haushaltsansatz. Für 2019 war die Tilgung von 1 Mrd. Euro an Krediten im Haushalt etatisiert.

Der Gesamtstand der Rücklagen erhöhte sich gegenüber 2017 um 1,2 auf 1,8 Mrd. Euro. Die Sondervermögen legten um eine halbe Mrd. auf 7,6 Mrd. Euro zu.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 12.03.2020 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 17.08.2020