Große Landesausstellungen in Baden-Württemberg

Denkschrift 2017, Beitrag Nr. 21 (Kapitel 1478)

Große Landesausstellungen sind eine besonders gestaltete Form von Sonderausstellungen der Landesmuseen. Sie werden seit 1977 durchgeführt und finanzieren sich aus einem speziell dafür gewährten Landeszuschuss. Mit Großen Landesausstellungen erschließen sich die Landesmuseen ein breites Publikum. Zuletzt wurden jährlich vier bis fünf Große Landesausstellungen gezeigt. Ab 2017 sollte die Zahl der Großen Landesausstellungen nach dem Willen der Landesregierung auf jährlich maximal zwei bis drei reduziert werden. Der Zuschuss für Große Landesausstellungen sollte künftig bis zu 1,1 Mio. Euro betragen, der Zuschuss für Große Sonderausstellungen wurde auf 210.000 Euro begrenzt. Im Untersuchungszeitraum des Rechnungshofs waren für Große Landesausstellungen und Große Sonderausstellungen insgesamt jährlich 3 Mio. Euro im Haushalt veranschlagt.

Die Prüfung ergab einzelne Mängel in der Haushalts- und Wirtschaftsführung. Der Rechnungshof empfahl, an dem „System“ der Großen Landesausstellungen festzuhalten. Um ein qualifiziertes Feedback zu den Großen Landesausstellungen zu erhalten, sollten das Wissenschaftsministerium und die Landesmuseen künftig das Instrument der Besucherevaluation nutzen.

Der Landeszuschuss für die Großen Landesausstellungen wird den Museen vom Wissenschaftsministerium im Vorfeld einer Ausstellung zugesichert. Die bisherige Regelung sieht vor, den Museen zunächst einen Grundbetrag von 90 Prozent des bewilligten Zuschusses auszubezahlen. Die restlichen 10 Prozent werden im Falle eines Defizits gewährt. Dieser Auszahlungsmodus führte insbesondere bei ökonomisch erfolgreichen Ausstellungen zu einer Überfinanzierung der Großen Landesausstellung. Der Rechnungshof hat empfohlen, die Zuschussregelung so zu ändern, dass 25 Prozent der erzielten Eintrittsgelder durch das jeweilige Landesmuseum an den Landeshaushalt erstattet werden. Diese zurückfließenden Mittel sollten für weitere attraktive Ausstellungen zur Verfügung gestellt werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, dass die Landesmuseen die Empfehlungen des Rechnungshofs berücksichtigen und das System des Landeszuschusses bei Großen Landesausstellungen so neu zu regeln, dass bei Sicherung und Stärkung der Qualität der Großen Landesausstellungen und Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit aber auch des Leistungsgedankens die vorhandenen Ressourcen effizienter eingesetzt werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, die Museen seien gebeten worden die Empfehlungen des Rechnungshofs zur Durchführung und Organisation der Großen Landesausstellungen zu beachten, das Logistikzentrums Baden-Württemberg zu berücksichtigen und die vergaberechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Künftig seien Besucherevaluationen verpflichtend durchzuführen. Um den Überlegungen des Rechnungshofs zu mehr Ausstellungen, aber auch zur Setzung von Anreizen zur Leistungssteigerung Rechnung zu tragen, solle künftig der Einbehalt vom Gesamtzuschuss gestaffelt erfolgen. Der Einbehalt solle wie bisher nur bei einem Defizit und begrenzt auf dessen Höhe ausbezahlt werden.

Parlamentarische Erledigung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag bis zum 30.06.2023 erneut zu berichten

Letzte Änderung dieses Artikels: 05.10.2021