Die IT der Messnetze für Hochwasser, Radioaktivität und Luft der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg

Denkschrift 2017, Beitrag Nr. 11 (Kapitel 1010)

Die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) betreibt im Rahmen ihrer Aufgabe die IT für die Messnetze (Hoch-)Wasser, Radioaktivität und Luft im Wesentlichen in den zuständigen Fachreferaten.

Der Rechnungshof stellte fest, dass das für die Überwachung der Luft eingesetzte IT-Fachverfahren nur von der LUBW genutzt wurde. Kooperationen mit anderen Ländern kamen bislang nicht zustande. Kosten für Wartung und Anpassungen waren so alleine zu tragen. Die erhobenen Daten wurden manuell rund um die Uhr im Schichtbetrieb überwacht und so Kosten von rund 427.000 Euro jährlich generiert. Durch die Einführung eines IT-basierten Risikomanagement- und Alarmierungs-Systems könnten mindestens zwei Vollzeitäquivalente eingespart werden.

Die LUBW setzte für gleichartige IT-Dienstleistungen unterschiedliche Produkte und Dokumentations-Systeme ein; unterschiedliche externe Partner unterstützten sie dabei. Eine Konsolidierung bzw. organisationsübergreifende Vereinheitlichung sollte erfolgen und vom Informationstechnischen Zentrum Umwelt der LUBW gesteuert werden. Notwendige Informationen, auch zu Verträgen, sollten zentral einsehbar sein. Nur dann wäre ein geordneter Übergang an die BITBW im Rahmen der IT-Neuordnung möglich.

Nur für die Kernreaktor-Fernüberwachung waren grundlegende Anforderungen der Informationssicherheit umgesetzt worden. Ein Informationssicherheitssystem bei der Hochwasservorhersagezentrale sowie der Messnetzzentrale Luft sollte mit Nachdruck aufgebaut werden.

Die Kosten der IT der Messnetze wies die Kosten- und Leistungsrechnung nicht aus. Es stand nur ein IT-Fachprodukt zur Verfügung. Die LUBW sollte geeignete IT-Fachprodukte einführen und so IT-Aufwände und -Kosten eindeutig zuordnen.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die Empfehlungen des Rechnungshofs umzusetzen.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass das automatisierte Risiko- und Alarmierungssystems für das Luftmessnetz planmäßig bis Ende 2018 eingeführt werden sollte. Somit erfülle die LUBW die fachliche Forderung. Die Einsparung von zwei Vollzeitäquivalenten im mittleren Dienst würde vom Umweltministerium unter Berücksichtigung der Fluktuation „zeitnah“ verfolgt werden. Die anderen Empfehlungen werde die LUBW bzw. das Umweltministerium umsetzen bzw. habe diese bereits teilweise umgesetzt.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 08.11.2018 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Für zwei Stellen des mittleren Dienstes im Kapitel 1010 wird bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts 2020/2021 ein kw-Vermerk ausgebracht. Einzelne Aspekte, wie das Kompetenzzentrum Umweltinformatik, stehen im Kontext des Beitrags 12 der Denkschrift 2018 „IT der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg“ und werden dort weiter verfolgt.

Letzte Änderung dieses Artikels: 22.01.2019