Förderung von Museumsbahnen

Denkschrift 2017, Beitrag Nr. 7 (Mehrere Einzelpläne)

Das Land gewährt seit mehr als zwei Jahrzehnten Zuwendungen für den Erhalt und den Ausbau von Museumsbahnen. Es fördert die Instandsetzung von Bahntrassen, die Sanierung von Bauwerken sowie die Instandsetzung von denkmalgeschützten Fahrzeugen. Die Mittel dazu stammen aus verschiedenen Programmen mit unterschiedlichen Förderzielen und -bedingungen. Für die Förderungen sind verschiedene staatliche Stellen zuständig.

Im Prüfungszeitraum gab es keine generelle Festlegung, was unter einer Museumsbahn zu verstehen ist. Auch ein landeseinheitliches Konzept für die Förderung von Museumsbahnen als technisch kulturelles Erbe fehlte. Die Existenz der bis dato geförderten Museumsbahnen ging zum überwiegenden Teil auf private Initiativen zurück und nicht auf ein gesteuertes Landesinteresse.

Die Prüfung verschiedener Maßnahmen bei sechs Museumsbahnen zeigte, dass die Förderverfahren und die Umsetzung der Maßnahmen teilweise mangelhaft waren. Eine ingenieurstechnische Prüfung der Anträge und der Verwendungsnachweise durch eine staatliche Beratungsstelle mit fachspezifischem Sachverstand erfolgte nicht. Es war zu erwarten, dass für Museumsbahnen auch künftig ein erheblicher Förderbedarf besteht.

Der Rechnungshof kam zu dem Ergebnis, dass für eine zielorientierte Erhaltung und Förderung von technisch kulturellem Erbe sowohl eine Gesamtstrategie des Landes als auch der Einsatz des fachspezifischen Sachverstands der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH erforderlich wäre.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, eine Gesamtstrategie für die Erhaltung des Kulturguts „Museumsbahnen“ zu entwickeln. Vor Erteilung einer Zuwendung sollte künftig ein plausibles Betriebskostenkonzept gefordert werden. Dieses sollte einen groben Aufschluss über die laufenden Einnahmen und Ausgaben sowie einen Überblick über die erforderlichen Maßnahmen für den Zeitraum von zehn Jahren nach Abschluss der geförderten Investitionsmaßnahme geben. Bei Zweifeln an der geplanten technischen Umsetzung oder bei der Notwendigkeit detaillierterer statistischer Analysen sollte eine fachtechnische Prüfung durch eine geeignete Stelle beauftragt werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass eine Gesamtstrategie für die Investitionsförderung von „Bahnen, die nicht dem regelmäßigen Verkehr dienen“ entwickelt worden sei. Ein wesentliches Element dieser Strategie sei die Unterstützung des Ehrenamtes. Darüber hinaus seien weiterhin vorrangig die Kriterien und Ziele der einzelnen Förderprogramme einschlägig. Den Beschluss des Landtags zur Vorlage eines Betriebskostenkonzepts sowie zur Beauftragung einer fachtechnischen Prüfung im Bedarfsfall werde sie umsetzen.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 18.07.2019 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Nachhaltigkeit der Maßnahme und der im Land vorhandene fachtechnische Sachverstand können künftig besser in die Förderentscheidung einbezogen werden. Die vom Rechnungshof angestrebte grundlegende Vereinheitlichung der Förderung von Museumsbahnen wurde nicht erreicht.

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.10.2019