Kunst am Bau

Parlamentarische Behandlung

Denkschrift 2015, Beitrag Nr. 15

Der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg betreut 3.500 Kunstwerke, die für Gebäude des Landes seit den Fünfzigerjahren beschafft wurden. Der Rechnungshof prüfte die Beschaffung neuer Kunstwerke und den Umgang mit dem Bestand. Das Land wendete in den vergangenen fünf Jahren 2 Mio. Euro für den Erwerb von 31 ortsfesten Kunstwerken für große Baumaßnahmen auf. Das für Kunst am Bau reservierte Budget beträgt grundsätzlich 1 Prozent der Bauwerkskosten zuzüglich der Kosten für Außenanlagen (Kostengruppe 300 bis 500). Der Rechnungshof stellte fest, dass das ein-prozentige Budget für Kunst am Bau bei Landesbaumaßnahmen oft nicht voll ausgeschöpft wurde. Vor diesem Hintergrund regte der Rechnungshof an, das Budget an die niedrigeren Richtwerte der meisten Länder anzugleichen. Bei verschiedenen Kunstwerken, die in den Fünfzigerjahren bis Neunzigerjahren des letzten Jahrhunderts beschafft wurden, waren außerordentliche Wertsteigerungen festzustellen. Dies sind beispielsweise Werke von Pablo Picasso, Henry Moore oder Otto Dix. Der Rechnungshof analysierte die Kunst-Datenbank und stellte dabei fest, dass landesweit mehr als 500 Kunstwerke verschollen waren. Unter den vermissten Bildern waren im Einzelfall auch wertvolle Werke von Feininger, Miró oder beispielsweise HAP Grieshaber. Eine regelmäßige Inventur fand nicht statt. Der Rechnungshof forderte daher, dass wertvolle Kunstwerke besser gesichert werden müssen. Außerdem sollte der Verkauf wertvoller Kunstwerke im Einzelfall geprüft werden. Durch dieses rollierende System könnte Kunst am Bau sich finanziell teilweise selbst tragen und damit langfristig gesichert werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung ersucht, besonders wertvolle Kunstwerke besser zu schützen und zu sichern, damit der Wert langfristig erhalten bleibt. Außerdem sollte die Landesregierung prüfen, ob einzelne Kunstwerke, die nicht individuell für ein Gebäude entworfen und gestaltet bzw. angeschafft wurden, veräußert und gegebenenfalls zur Finanzierung neuer Kunstprojekte herangezogen werden können.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, die neue Dienstanweisung des Landesbetriebs berücksichtige neue Vorgaben zum Umgang mit den Kunstwerken. So seien Restaurierungsmaßnahmen mit der Betriebsleitung abzustimmen und zu dokumentieren. Außerdem dürften Kunstwerke nicht mehr ohne Zustimmung der Kunstkommission vom Standort entfernt werden. Die Veräußerung von Kunstwerken, für die keine Verwendung, kein Tausch oder kein Standort mehr in Frage käme, sei in Einzelfällen in Betracht zu ziehen. Man orientiere sich dabei an einem Leitfaden des Deutschen Museumsbundes.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 10.11.2016 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 09.12.2016