Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Landes 2005 bis 2014

Denkschrift 2015, Beitrag Nr. 2

Die Einnahmen des Landes waren in den vergangenen zehn Jahren von 32,0 Mrd. Euro in 2005 auf 44,9 Mrd. Euro in 2014 gestiegen. Dies entsprach einem Zuwachs um 12,9 Mrd. Euro oder 40,4 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr waren die Einnahmen 2014 um 4,9 Prozent gestiegen.

Die Steuereinnahmen des Landes stiegen - ohne Kraftfahrzeugsteuer - zwischen 2005 und 2014 von 21,0 Mrd. Euro auf 31,8 Mrd. Euro an. Sie stellten 2014 mit 70,9 Prozent aller Einnahmen den größten Einnahmeposten dar. Weitere 8,9 Mrd. Euro nahm das Land 2014 durch Zuweisungen und Zuschüsse ein. Die Nettokreditaufnahme betrug 2014 1,2 Mrd. Euro.

Die Steuerdeckungsquote drückt das Verhältnis der Brutto-Steuereinnahmen zu den bereinigten Gesamtausgaben aus. Sie ist ein Indikator für den Finanzierungsspielraum, den das Land aus eigenen Finanzierungsquellen generieren kann. Infolge der Finanzkrise war die Steuerdeckungsquote unter 70 Prozent gesunken. Sie stieg ab 2011 wieder an und lag 2014 bei 75,3 Prozent. Das Vorkrisenniveau von 78,2 Prozent in 2007 wurde noch nicht wieder erreicht.

Die Ausgaben stiegen seit 2005 von 32 Mrd. Euro auf 42,7 Mrd. Euro an. Dies entsprach einem Zuwachs um 33,5 Prozent in zehn Jahren. 2014 stellten die Personalausgaben mit 15,6 Mrd. Euro oder 36,6 Prozent erneut den größten Ausgaben-posten dar. Darüber hinaus waren wesentliche Ausgabenbereiche: Zuweisungen und Zuschüsse einschließlich für Investitionen 11,6 Mrd. Euro mit 27,1 Prozent, Allgemeine Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich 7,6 Mrd. Euro mit 17,7 Prozent und der Länderfinanzausgleich 2,4 Mrd. Euro mit 5,7 Prozent.

2014 gingen die Ausgaben für den Länderfinanzausgleich nach einem 2013 erreichten Höchststand um 459 Mio. Euro oder 15,9 Prozent zurück. Die Ausgaben für den kommunalen Finanzausgleich erhöhten sich gegenüber 2013 um 577 Mio. Euro. Dies entsprach einem Anstieg um 8,3 Prozent.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 18.02.2016 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 20.07.2016