Krankheitsvertretungsreserve an den öffentlichen Schulen des Landes

Denkschrift 2013, Beitrag Nr. 8 (Kapitel 0405 bis 0428)

Zur Vermeidung von Unterrichtsausfällen konnte das Kultusministerium auf Ressourcen von jährlich bis zu 191 Mio. Euro zurückgreifen. Dazu zählten die Krankheitsvertretungsreserve, Haushaltsmittel für Vertragskräfte und Mehrarbeitsvergütungen sowie personelle und schulorganisatorische Maßnahmen. Das Organisationsgeschick der Schulleitungen und das Engagement der Lehrkräfte bestimmten im Wesentlichen die Wirksamkeit der Vertretungsmaßnahmen.

An den Schulen gab es viele Informationen zu Unterrichtssituation, Abwesenheit von Lehrkräften und Vertretungsmaßnahmen. Diese waren nicht für eine effiziente Auswertung erschlossen. Hierzu fehlten steuerungsrelevante Kennzahlen. Ausschlaggebend für die Verbesserung der Unterrichtssituation war für den Rechnungshof der zielgerichtete und sachgerechte Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer vor Ort. Große mehrzügige Schulen könnten die Unterrichtsversorgung eher sicherstellen.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung ersucht, in der regionalen Schulentwicklungsplanung den Vertretungsaspekt zu berücksichtigen, die jährliche Erhebung zur Unterrichtssituation mit der Sondererhebung Langzeiterkrankte zu verbinden und zu einer differenzierten Vollerhebung auszubauen sowie mittelfristig an allen Schulen steuerungsrelevante Kennzahlen zur Unterrichtsversorgung vorzuhalten. Bereits geplante IT-Lösungen sollten künftig flächendeckend zur Verfügung gestellt werden. Durch weiter geeignete IT-Module sollte der Einsatz der Krankheitsvertretungskräfte optimiert werden. Des Weiteren sollte der Einsatz der Module für die Datenlieferung im Rahmen der Schulstatistik sowie der Ressourcensteuerung an allen Schulen verpflichtend bis zum Schuljahr 2019/20 vorgegeben werden. Zudem sollte geprüft werden, ob und wann die Module auf die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BIT-BW) übertragen werden können.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, durch die Schulgesetznovelle 2014 zur regionalen Schulentwicklung werde der Empfehlung des Rechnungshofs Rechnung getragen. Die jährliche Erhebung zur Unterrichtssituation mit der Sondererhebung Langzeiterkrankte zu verbinden würde zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erhebliche Mehrbelastung für viele Schulleitungen bedeuten. Das Kultusministerium arbeite an entsprechenden IT-Lösungen. Inzwischen würden regelmäßig Vollerhebungen des Unterrichtsausfalls an den öffentlichen Schulen durchgeführt und vom Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg ausgewertet werden.

Das Land habe zur qualitativen Verbesserung der Daten ein eigenes Schulverwaltungsprogramm „ASV-BW“ entwickelt. Dieses solle die bestehenden Schulverwaltungsprogramme ersetzen und eine einheitliche elektronische Abgabe der Statistikdaten sicherstellen. Die Software „ASV-BW“ werde daher für alle öffentlichen Schulen verpflichtend bis 2021 eingeführt werden.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat die Berichte der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 17.10.2019 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Landesregierung hat mit ihren Maßnahmen die Empfehlungen des Rechnungshofs im Wesentlichen aufgegriffen und insbesondere bei der IT-Unterstützung und Datengewinnung die richtigen Schritte eingeleitet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.01.2020