Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Landes 2003 bis 2012

Denkschrift 2013, Beitrag Nr. 2

Die Gesamt-Ist-Einnahmen des Landes stiegen zwischen 2003 und 2012 durchschnittlich um 2,9 Prozent jährlich, die Steuereinnahmen um 3,4 Prozent. Dem gegenüber waren die Ausgaben nur um durchschnittlich 2,4 Prozent jährlich gestiegen. Trotzdem nahm das Land in diesem Zeitraum 9,9 Mrd. Euro neue Kredite auf.

Die Einnahmen stiegen im zehnjährigen Betrachtungszeitraum von 31,4 Mrd. Euro 2003 auf 40,8 Mrd. Euro 2012. Der größte Anteil entfielen mit 29,8 Mrd. Euro (73 Prozent) dabei auf die Steuern und steuerähnliche Abgaben sowie Zuweisungen und Zuschüsse mit 7,7 Mrd. Euro (19 Prozent).

Auf der Ausgabenseite fielen 2012 im Wesentlichen die Personalausgaben mit 14,8 Mrd. Euro ins Gewicht. Die Personalausgaben waren in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich angewachsen. Sie lagen 2012 um 16 Prozent über den Personalausgaben des Jahres 2003. Allein in den vergangenen fünf Jahren erhöhten sich die Personalausgaben um 1,8 Mrd. Euro (14 Prozent). Zu den größten Ausgabenblöcken zählten daneben die Zuwendungen und Zuschüsse einschließlich solche für Investitionen. Diese erreichten 2012 mit 10,4 Mrd. Euro einen Höchststand. Die Ausgaben für den Allgemeinen Kommunalen Finanzausgleich waren 2012 mit 6,7 Mrd. Euro um 2,5 Mrd. Euro höher (61 Prozent) als 2003.

Die Ausgaben für den Länderfinanzausgleich stiegen von 2003 bis 2008 um 41 Prozent. Sie betrugen 2012 rund 2,6 Mrd. Euro und werden bis 2016 voraussichtlich auf 2,8 Mrd. Euro ansteigen.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 26.02.2014 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 05.05.2014