Haushaltsplan und Haushaltsvollzug für das Haushatlsjahr 2008

Denkschrift 2010 Beitrag Nr. 2

Der Rechnungshof stellte fest, dass der Landeshaushalt 2008 nach den Vorgaben des Staatshaushaltsplans vollzogen worden war. Er bestätigte insbesondere, dass die von den Ressorts zu erwirtschaftenden globalen Minderausgaben von insgesamt 107 Mio. Euro nachgewiesen wurden.

Im Staatshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 waren die Einnahmen und Ausgaben auf 34 Mrd. Euro festgesetzt. Gegenüber diesem Betrag ergab sich beim Vollzug des Haushalts 2008 unter Berücksichtigung der Haushaltsreste ein rechnungsmäßiger Überschuss von 694 Mio. Euro.

Gegenüber dem Vorjahr waren 2008 die Einnahmen und Ausgaben jeweils um 1,6 Prozent gestiegen Die Personalausgaben stiegen um 1,9 Prozent und erhöhten sich von 2000 bis 2009 um 14,6 Prozent.

In das Haushaltsjahr 2009 wurden 1,4 Mrd. Euro Ausgabereste und 997 Mio. Euro Einnahmereste übertragen.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 25.11.2010 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 13.10.2017