Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2005

Denkschrift 2007 Beitrag Nr. 1

Die Haushaltsrechnung 2005 schloss mit einem kassenmäßigen Überschuss von 225.000 Euro gegenüber einem Fehlbetrag von 112 Mio. Euro im Vorjahr. Unter Berücksichtigung der nach 2006 übertragenen Einnahme- und Ausgabereste ergab sich für 2005 ein rechnungsmäßiger Überschuss von 257 Mio. Euro gegenüber einem Fehlbetrag von 36 Mio. Euro im Vorjahr.

Der Rechnungshof bestätigte, dass

-    die Haushaltsrechnung 2005 den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung entsprach,

-    die nachgewiesenen Einnahmen und Ausgaben mit den Rechnungslegungsbüchern übereinstimmten,

-    er keine Druck- und Darstellungsfehler feststellte und

-    die mit Einwilligung des Finanzministeriums geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben samt Vorgriffen in der Haushaltsrechnung im Einzelnen aufgeführt und begründet waren.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben beliefen sich auf 178 Mio. Euro.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 28.11.2007 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 29.09.2017