Haushaltsplan und Haushaltsvollzug 2004

Denkschrift 2006 Beitrag Nr. 2

Im Staatshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 waren die Einnahmen und Ausgaben auf 30,8 Mrd. Euro festgesetzt. Gegenüber diesem Betrag ergab sich beim Vollzug des Haushalts 2004 ein rechnungsmäßiger Fehlbetrag von 41,5 Mio. Euro.

Der Rechnungshof stellte die Entwicklung der Haushaltsansätze und der Ist-Ausgaben in der Denkschrift dar. 

Der Rechnungshof stellte fest, dass der Landeshaushalt 2004 nach den Vorgaben des Staatshaushaltsplans vollzogen wurde. Er bestätigte insbesondere, dass die von den Ressorts zu erwirtschaftenden globalen Minderausgaben von insgesamt 174 Mio. Euro (Vorjahr 138 Mio. Euro) nachgewiesen wurden.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 14.02.2007 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 29.09.2017