Landeshaushaltsrechnung 2004

Denkschrift 2006 Beitrag Nr. 1

Die Haushaltsrechnung 2004 schloss mit einem kassenmäßigen Fehlbetrag von 112 Mio. Euro. Im Vorjahr betrug der Fehlbetrag 274 Mio. Euro. Unter Berücksichtigung der nach 2005 übertragenen Einnahme- und Ausgabereste ergab sich für 2004 ein rechnungsmäßiger Fehlbetrag von 36 Mio. Euro gegenüber 269 Mio. Euro im Vorjahr. Dieser könnte durch nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigungen in Höhe von 942 Mio. Euro ausgeglichen werden.

Der Rechnungshof bestätigte, dass

-    die Haushaltsrechnung 2004 den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung entsprach,

-    die nachgewiesenen Einnahmen und Ausgaben mit den Rechnungslegungsbüchern übereinstimmten,

-    er keine Druck- und Darstellungsfehler feststellte und

-    die mit Einwilligung des Finanzministeriums geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben samt Vorgriffen in der Haushaltsrechnung im Einzelnen aufgeführt und begründet waren.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben beliefen sich auf 428 Mio. Euro.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 14.02.2007 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 29.09.2017