[65] Haushalts- und Wirtschaftsführung der Staatsgalerie Stuttgart
Der Rechnungshof prüfte 2005 die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Staatsgalerie Stuttgart. Er stellte dabei erhebliche Defizite in der Aufbau- und Ablauforganisation fest. Die Sammlungsbestände waren unzureichend dokumentiert, Leihgaben wurden schlecht überwacht. Mitarbeiter wurden beschäftigt, ohne das Haushalts- und Arbeitsrecht zu beachten. Weitere organisatorische Defizite zeigten sich beim hauseigenen Fotolabor und bei Kuriertransporten. Eine Kosten- und Leistungsrechnung, die belastbare Kennzahlen produziert, war nicht eingeführt.
Der Rechnungshof empfahl, die festgestellten organisatorischen Defizite zu beheben und die strategische Steuerung der Staatsgalerie durch Zielvereinbarungen mit dem Ministerium zu verbessern. Als Teil der Strategie sollten Sammlungsschwerpunkte benannt werden, die einen maßvollen Abbau der Sammlungsbestände der Staatsgalerie ermöglichen. Weiterhin sollte ein gemeinsamer Aufsichtspool der staatlichen Museen in Stuttgart zur Abdeckung von Spitzenlasten gebildet werden.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung ersucht, die Organisation der Staatsgalerie auf der Grundlage der Vorschläge des Rechnungshofs zu verbessern, mit der Leitung der Staatsgalerie strategische Ziele zu vereinbaren, den Personalbedarf neu zu bestimmen und die Personalstruktur den geltenden arbeits- und haushaltsrechtlichen Bestimmungen anzupassen. Weiterhin wurde die Landesregierung beauftragt, auf eine zeitnahe Erfassung der Sammlungsbestände, eine klare Sammlungsstrategie und auf einen vernünftigen Zuschnitt der Bestände hinzuwirken.
Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung hat im März 2008 berichtet, dass die Staatsgalerie mittlerweile neu organisiert worden sei. Dem künstlerisch verantwortlichen Direktor sei ein kaufmännischer Geschäftsführer zur Seite gestellt worden. Die vom Rechnungshof beanstandeten Prozesse seien optimiert worden. Das Wissenschaftsministerium beabsichtige, mit der Staatsgalerie künftig Zielvereinbarungen auf der Grundlage einer neu gestalteten Kosten- und Leistungsrechnung abzuschließen. Die geforderte Anpassung der Personalstruktur an das geltende Recht sei erfolgt, ein neues Personalkonzept sei erarbeitet worden. Substantielle Ergänzungen der Sammlung seien nur noch in Ausnahmefällen zu erwarten, der Schwerpunkt bei Neuerwerbungen solle künftig auf zeitgenössischer Kunst liegen. Die Bestände sollten ab Jahresmitte 2008 systematisch erfasst werden.
Parlamentarische Erledigung
Der Finanzausschuss hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren beendet.
Bewertung Zielerreichung
Im Zuge der Neuorganisation der Staatsgalerie, insbesondere der Umwandlung in einen Landesbetrieb, haben das Ministerium und die Leitung der Staatsgalerie einen ersten Teil der Vorschläge des Rechnungshofs umgesetzt. Die vom Rechnungshof und vom Landtag geforderten strategischen Zielvereinbarungen, die Umsetzung eines neuen Personalkonzepts, die Entwicklung einer Sammlungsstrategie und die vollständige Erfassung der Sammlungsbestände sind zwar geplant, aber noch nicht realisiert. Das Ministerium und die Leitung der Staatsgalerie müssen weiter daran arbeiten, die vom Rechnungshof festgestellten Defizite vollständig zu beheben.
Parlamentsdokumentation
