[63] Kreisbeschreibungen der Staatlichen Archivverwaltung
Der Rechnungshof prüfte 1999 die Erstellung von Kreisbeschreibungen durch die Staatliche Archivverwaltung. Diese Beschreibungen enthalten landeskundliche Darstellungen eines Kreises unter verschiedenen Aspekten. Die Prüfung ergab, dass die Kosten für die Herstellung einer solchen Kreisbeschreibung 2,5 Mio. € betragen, von denen mehr als 90 % vom Land getragen werden. Jedes Exemplar wurde vom Land mithin mit 1.200 € subventioniert.
Der Rechnungshof vertrat die Auffassung, dass die Erstellung von Kreisbeschreibungen keine Landesaufgabe mehr sei und deshalb eingestellt werden sollte. Sollten die Kreisbeschreibungen auch weiterhin vom Land erstellt werden, empfahl der Rechnungshof, die Kosten deutlich zu senken, die dafür vorgehaltene Personalkapazität zu halbieren und eine höhere finanzielle Beteiligung der betreffenden Landkreise vorzusehen.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, für die Kreisbeschreibungen ein neues Konzept zu erarbeiten und die Kosten des Landes um bis zu 50 % zu senken. Nach einem ersten Bericht der Landesregierung hat der Landtag im Juli 2000 die Landesregierung ersucht, bei der Archivverwaltung insgesamt 5 Stellen in Zukunft abzubauen und die Kreisbeschreibungen nur dann fortzuführen, wenn es gelingt, die Kosten auf 1,95 Mio. € je neuer Beschreibung zu reduzieren und den Barzuschuss der betroffenen Kreise auf 175.000 € anzuheben.
Reaktion der Landesregierung
Im November 2005 hat die Landesregierung mitgeteilt, dass die vom Landtag geforderte Kostenreduzierung mittlerweile realisiert sei. Die Stelleneinsparverpflichtung werde im kommenden Jahr erfüllt.
Im Hinblick auf die bei der Verwaltungsreform zu erbringende Effizienzrendite habe sich die Landesregierung allerdings entschlossen, auf die Erstellung von Kreisbeschreibungen durch die Landesarchivdirektion ab 2010 ganz zu verzichten. Lediglich die vertraglich bereits zugesagten Kreisbeschreibungen für den Hohenlohekreis, den Landkreis Esslingen und den Landkreis Heilbronn sollen noch erstellt werden.
Parlamentarische Erledigung
Der Finanzausschuss hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren beendet.
Bewertung Zielerreichung
Die Landesregierung hat die vom Rechnungshof vorgeschlagene Kostenreduzierung realisiert. Ab 2010 werden vom Land keine Kreisbeschreibungen mehr erstellt. Damit sind die Forderungen des Rechnungshofs aus der Denkschrift 1999 vollständig erfüllt.
Parlamentsdokumentation
