[55] Aufwändiger Neubau eines Gewächshauses
Mit hohem finanziellen und gestalterischen Aufwand erstellte die Bauverwaltung ein kleines Gewächshaus im Botanischen Garten der Universität Tübingen. Die Kosten für das 36 m² große Glashaus wurden zunächst auf 235.000 € veranschlagt. Es wurde dann mit 310.000 € abgerechnet. Die Verwaltung begründete die hohen Kosten mit der Einmaligkeit des Projekts und hohen Gestaltungsanforderungen. Der Rechnungshof hielt eine kostengünstigere Lösung für angemessen. Er forderte, durch ein wirksames Controlling sicherzustellen, dass auch bei kleinen Baumaßnahmen, die die Bauämter in alleiniger Verantwortung durchführen, nicht zu viel Geld ausgegeben wird.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung ersucht, durch eine entsprechende Steuerung sicherzustellen, dass auch bei kleinen Baumaßnahmen überhöhte Ausgaben vermieden werden.
Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung hat mitgeteilt, sie werde am bewährten Delegationsprinzip festhalten und das Jahresbauprogramm (Bauunterhaltungs- und kleine Baumaßnahmen) weiterhin in der Verantwortung der Ämter belassen. Den vorgesetzten Stellen sollen künftig Baumaßnahmen ab einer bestimmten Wertgrenze gemeldet werden, um ggf. steuernd eingreifen zu können. Das Controllingsystem solle ausgebaut und durchgängig angewandt werden.
Im Jahr 2007 hat das Finanzministerium ergänzend mitgeteilt, dass infolge des Controllingsystems das Kostenbewusstsein der Ämter gestärkt und die Kontrollmöglichkeiten der Betriebsleitung verbessert worden seien. Für die Einzelsteuerung und Kontrolle der Mittel solle künftig die Betriebsleitung verantwortlich sein.
Parlamentarische Erledigung
Der Finanzausschuss hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren beendet.
Bewertung Zielerreichung
Die systematische Erfassung und Prüfung der Bauunterhaltungs- und kleinen Baumaßnahmen hat sich als sinnvoll erwiesen. Ein Controllingsystem wurde eingeführt. Unregelmäßigkeiten sind bislang nicht aufgetreten.
Parlamentsdokumentation
