Überblick zur Prüfungs- und Beratungstätigkeit
Die Finanzkontrolle führt eine „Mittelfristige Themensammlung“ über mögliche Prüfungsthemen. Diese unterstützt die strategische Prüfungsplanung und die jährliche Arbeitsplanung.
Im Jahresarbeitsplan 2008 sind 264 Prüfungen vorgesehen. Dabei handelt es sich um 149 Prüfungen, die aus dem Vorjahr übernommen wurden, und 115 neue Prüfungen. 10 % aller Prüfungen umfassen mehrere Einzelpläne.
Für jede Prüfung werden die bis zur Fertigstellung der Prüfungsmitteilung benötigten Prüfungstage geplant. Abhängig vom Prüfungsthema und der Zahl der beteiligten Prüfer können diese stark variieren. 34 Prüfungen sind mit bis zu 50 Prüfungstagen, 27 Prüfungen mit über 300 Prüfungstagen veranschlagt.
Die Finanzkontrolle hat in 22 Beiträgen (Denkschrift 2006), 31 Beiträgen (Denkschrift 2007) und 26 Beiträgen (Denkschrift 2008) dem Landtag und der Landesregierung Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Diese können zur Entlastung des Landeshaushalts beitragen oder sollen eine wirtschaftlichere Verwendung der Ressourcen bewirken. Außerdem wurden seit 2006 sieben Beratende Äußerungen veröffentlicht.
Das Volumen der von der Finanzkontrolle in der Denkschrift empfohlenen Einsparungen oder Umschichtungen beträgt 45 Mio. € (2006), 65 Mio. € (2007) und 55 Mio. € (2008). Hierin enthalten sind Vorschläge zu Stelleneinsparungen.
Zu acht der Denkschriftbeiträge 2006 und zu 24 der Denkschriftbeiträge 2007 war die parlamentarische Beratung noch nicht abgeschlossen (Stand 30.06.2008). Gleiches gilt für vier der seit 2006 veröffentlichten Beratenden Äußerungen. Meist stehen in diesen Fällen noch Berichte der Landesregierung zur Beratung im Finanzausschuss an. Der Rechnungshof kann hier noch nicht feststellen, in welchem Umfang die Beschlüsse des Landtags und seine Empfehlungen umgesetzt worden sind. Die Denkschrift 2008 wurde am 09.07.2008 veröffentlicht. Mit der parlamentarischen Beratung hat der Finanzausschuss am 18.09.2008 begonnen. Bei Redaktionsschluss war diese noch nicht abgeschlossen.
Im Zeitraum vom 01.01.2006 bis 30.06.2008 wurden insgesamt 57 Beiträge aus den Denkschriften 1999 bis 2007 sowie sieben Beratende Äußerungen und zwei Sonderberichte der Finanzkontrolle abschließend parlamentarisch beraten. Teilweise wurde über einige Beiträge (Organisation und Wirtschaftlichkeit der Gebäudereinigung, Beratende Äußerung zur Organisation und Aufgabenerledigung der Kriminaltechnik in Baden-Württemberg) bereits im Abschnitt IV der Denkschriften der Jahre 2007 und früher kurz berichtet.
Im nachfolgenden Teil B des Ergebnisberichts wird zu jeder Empfehlung des Rechnungshofs, die parlamentarisch erledigt ist, die Behandlung im Landtag und die Reaktion der Landesregierung dargestellt. Das Fazit der Finanzkontrolle bildet den Abschluss. Hat der Landtag einen Beitrag ohne einen Auftrag an die Landesregierung zur Kenntnis genommen, entfällt die Reaktion der Landesregierung. Unter jedem Beitrag ist ein Verweis auf die parlamentarische Behandlung im Teil C dargestellt. Die letztmalige Behandlung eines Beitrags im Finanzausschuss wurde bisher nicht in einem öffentlichen Bericht festgehalten. Inzwischen hat der Landtag sein Verfahren geändert.
Bei den einzelnen Beiträgen sind die betroffenen Kapitel des Staatshaushaltsplans vermerkt. Dabei wurden zwischenzeitliche Änderungen in der Geschäftsbereichsabgrenzung der Ministerien berücksichtigt (Stand September 2008).
