Vorbemerkung

Der Rechnungshof will die Ergebnisse und Wirkungen seiner Arbeit transparent darlegen. Die Absicht, einen Ergebnisbericht zu erstellen, wurde von dem Vorsitzenden des Finanzausschusses und den finanzpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen nachhaltig unterstützt. Der Ergebnisbericht wendet sich an den Landtag, die Landesregierung und die Öffentlichkeit.

Die jährliche Denkschrift ist - im Gegensatz zum Ergebnisbericht - „Pflichtaufgabe“ der Finanzkontrolle. Sie enthält die Informationen für den Landtag, die für die Entlastung der Landesregierung von Bedeutung sind.Gegenstand des vorliegenden Ergebnisberichts 2008 sind die Denkschriftbeiträge, Beratenden Äußerungen und Sonderberichte, die in der Zeit vom 01.01.2006 bis 30.06.2008 abschließend parlamentarisch behandelt wurden.Der Teil A des Berichts gibt einen Überblick über die Prüfungs- und Beratungstätigkeit der Finanzkontrolle. In Teil B werden einzelne Denkschriftbeiträge, Beratende Äußerungen und Sonderberichte dargestellt. Hier werden die Prüfungsfeststellungen, die Forderungen der Finanzkontrolle, die parlamentarische Behandlung und die Reaktion der Landesregierung dargestellt. Eine Bewertung des Rechnungshofs bildet den Abschluss. In Teil C wird die parlamentarische Behandlung tabellarisch zusammengefasst.Der nächste Ergebnisbericht ist für 2010 vorgesehen. Er soll dann auch eine Zusammenfassung der Ergebnisse von Prüfungen enthalten, die nicht veröffentlicht worden sind. Die Veröffentlichung in Form von Denkschriftbeiträgen, Beratenden Äußerungen oder Sonderberichten betrifft nach der langjährigen Praxis des Rechnungshofs nur 10 % bis 20 % der Prüfungen.

Der Ergebnisbericht ist im Internet unter www.rh.baden-wuerttemberg.de veröffentlicht. Die zitierten Dokumente sind von hier aus elektronisch zugänglich.