Soforthilfe Corona für kleine und mittlere Unternehmen [Beitrag Nr. 11]

Das Land hat für Ergänzungsmaßnahmen zum Bundesprogramm Soforthilfe Corona 900 Mio. Euro bereitgestellt. Mit den Landesmitteln wurden mehr Unternehmen als vom Bund gefördert. Außerdem konnten in den Förderbedarf ein fiktiver Unternehmerlohn und Personalkosten eingerechnet werden.

Bei den Förderbestimmungen wurde nicht ausreichend berücksichtigt, dass die Bundes- und Landesleistungen getrennt abgerechnet werden müssen. Die Fördervoraussetzungen waren nicht klar definiert. Das Bewilligungsverfahren konnte nicht medienbruchfrei elektronisch bearbeitet werden. Obwohl die Antragsteller die Anträge in einem ersten Schritt online bearbeitet hatten, mussten die Daten für rund 277.000 Anträge manuell erfasst werden.