Denkschrift 2002
Vorwort
Die Denkschrift stellt wesentliche Ergebnisse von Prüfungen des Rechnungshofs und der Staatlichen Rechnungsprüfungsämter dar. Sie enthält damit die Informationen, die für die Entlastung der Landesregierung von Bedeutung sind. In ihr werden zwar eine Vielzahl von Einzelfeststellungen aufgezeigt, dennoch soll sie kein abschließender Bericht der Finanzkontrolle über ihre Tätigkeit für das Jahr 2001/2002 sein. Darüber hinaus lassen sich aus diesen Einzeldarstellungen auch keine allgemeinen Schlüsse zur Qualität der Landesverwaltung herleiten. Die finanziellen Ergebnisse der Prüfungen wurden grundsätzlich in Euro dargestellt, auch wenn sie frühere Jahre betreffen. Die Zahlenangaben zur Landeshaushaltsrechnung, zum Haushaltsplan und Haushaltsvollzug sowie zu den Landesschulden sind entsprechend der Rechnungslegung in DM ausgewiesen. In diesem Jahr besteht der Rechnungshof als zentrales Element der Finanzkontrolle Baden-Württembergs seit 50 Jahren. Mit dem am 15. Mai 1952 beschlossenen Überleitungsgesetz wurde der Rechnungshof mit Sitz in Karlsruhe gebildet. In ihm wurden der Rechnungshof Württemberg-Baden mit seiner Außenstelle in Stuttgart, die badische Rechnungskammer in Freiburg sowie die Rechnungskammer für Württemberg-Hohenzollern in Tübingen vereinigt. Seither hat sich der Rechnungshof zu einer einheitlichen Kontrollbehörde für das gesamte Land entwickelt, der 1995 die vier Staatlichen Rechnungsprüfungsämter zugeordnet wurden. Über 50 Denkschriften hat der Rechnungshof seither herausgegeben. Seit Anfang der 80er Jahre veröffentlicht der Rechnungshof jährlich neben der Denkschrift auch Beratende Äußerungen, mit denen er Empfehlung gegenüber dem Landtag und der Landesregierung ausspricht. Damit ruht die heutige Tätigkeit des Rechnungshofs auf zwei Säulen: zum einen auf der Kontrolle und zum anderen auf der Beratung.
- Haushaltsrechnung, Haushaltsplan und Haushaltsvollzug
- Landesschulden [Beitrag Nr. 3]
- Haushaltsplan und Haushaltsvollzug [Beitrag Nr. 2]
- Landeshaushaltsrechnung [Beitrag Nr. 1]
- Ressortübertgreifende Empfehlungen
- Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit [Beitrag Nr. 4]
- Wirtschaftlichkeit des Kopierereinsatzes [Beitrag Nr. 5]
- Kosten der IuK in Ministerien - Eigenbesorgung oder Outsourcing - [Beitrag Nr. 6]
- Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Behördenunterbringung [Beitrag Nr. 7]
- Besondere Prüfungsergebnisse
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Einzelplan 03: Innenministerium
Haushalts- und Wirtschaftsführung [Beitrag Nr. 10]
Erstattung der Kosten für die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen [Beitrag Nr. 11]
Haushalts- und Wirtschaftsführung beim Polizeipräsidium Mannheim [Beitrag Nr. 8]
Information und Kommunikation bei der Landespolizei [Beitrag Nr. 9]
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Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
Einsatz der Lehrerdeputate an Gymnasien [Beitrag Nr. 12]
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Einzelplan 06: Finanzministerium
Organisation, Wirtschaftlichkeit und Personalbedarf des Statistischen Landesamts [Beitrag Nr. 13]
Information und Kommunikation beim Statistischen Landesamt [Beitrag Nr. 14]
Finanzierung und Betrieb der Wilhelma [Beitrag Nr. 15]
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Einzelplan 07: Wirtschaftsministerium
Prüfung der Vermessungsverwaltung [Beitrag Nr. 18]
Förderung der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren nach dem Innovationsförderungsprogramm (C I Programm) [Beitrag Nr. 16]
Kosten für die Abwicklung von Wirtschaftsförderprogrammen [Beitrag Nr. 17]
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Einzelplan 08: Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum
Urlaub auf dem Bauernhof [Beitrag Nr. 19]
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Einzelplan 09: Ministerium für Arbeit und Soziales
Neuorganisation der Zentren für Psychiatrie [Beitrag Nr. 20]
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Einzelplan 10: Umweltministerium
Förderung von Maßnahmen zur Beschleunigung des Busverkehrs nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz [Beitrag Nr. 21]
Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für eine neue Rheinbrücke für Fußgänger und Radfahrer [Beitrag Nr. 22]
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Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung
Auswirkungen der Neuregelung der sog. 630-DM- Arbeitsverhältnisse auf die Arbeit der Finanzämter [Beitrag Nr. 23]
Behandlung von Prüfungsfeststellungen und Durchsetzung von Rückforderungen [Beitrag Nr. 24]
Aufwändiger Neubau eines Gewächshauses [Beitrag Nr. 25]
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Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Auslastung der Lehreinheiten für Slavistik an den Universitäten [Beitrag Nr. 26]
Förderung der nichtstaatlichen Fachhochschulen [Beitrag Nr. 27]
Außertariflich angestellte Lehrkräfte [Beitrag Nr. 28]