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Pressemitteilungen

Archiv der Pressemitteilungen des Rechnungshofs:

16.07.2018 Rechnungshof sieht Möglichkeiten, die Finanzhilfe des Landes für die Studierendenwerke ab 2020 deutlich zu reduzieren - die Studierendenwerke können die Reduzierung durch Einsparungen und Mehreinnahmen kompensieren
- Rechnungshof sieht Verbesserungspotenziale in nahezu allen Aufgabenbereichen der Studierendenwerke
- Die Bearbeitung der BAföG-Anträge soll optimiert und bei einem Studierendenwerk konzentriert werden.
16.07.2018 Die Förderung des Einsatzes und der Weiterbildung von Dorfhleferinnen und Betriebshelfern/Betriebshelferinnen wird nicht mehr für ihren ursprünglichen Zweck eingesetzt
- Fördermittel werden kaum noch für Einsätze in der Landwirtschaft benötigt
- Weiterbildungsmaßnahmen betreffen überwiegend Einsätze in privaten Haushalten
- Land soll prüfen, ob die Förderung der Weiterbildungsmaßnahmen abgeschafft werden kann
16.07.2018 Rechnungshof: Polizisten könnten schneller und wirtschaftlicher ausgebildet werden
- Studiengänge an der Hochschule für Polizei straffen und neu organisieren
- Einstellungen bedarfs- und eignungsgerecht vornehmen
16.07.2018 Landesförderung an Zweckverbände zum Bau von Hochwasserschutzanlagen soll verstärkt Anreize zur kommunalen Zusammenarbeit setzen
- Wirksamer Hochwasserschutz endet nicht an Gemeindegrenzen
- Einzelne Kommunen kooperieren beim Hochwasserschutz nicht
- Wasserbehörden sollen sich bei den Kommunen intensiver für einen nichttechnischen Hochwasserschutz einsetzen
15.06.2018 Rechnungshof übergibt Gutachten zur Ressourcensteuerung im Schulbereich
- Rechnungshof schlägt Jahresdeputate für Lehrkräfte vor
- Der Einsatz von Lehrern außerhalb des Unterrichts sollte zurückgeführt werden
30.05.2018 Rechnungshof: Stiftung Naturschutzfonds sollte nach 40 Jahren zeitgerecht aufgestellt werden
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Stiftung Naturschutzfonds“ vor.
- Die seit der Gründung unveränderte Organisation sowie die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe der Stiftung sollten für eine zeitgerechte Stiftungsarbeit weiterentwickelt werden.
- Die Stiftung sollte naturschutzrechtliche Ersatzzahlungen zügig für Projekte einsetzen. Ende 2016 betrug das Geldvermögen der Stiftung 25 Mio. Euro, davon waren 7 Mio. Euro nicht an Projekte gebunden.
15.12.2017 Rechnungshof fordert Rückkehr zur pauschalen Ausgabenerstattung bei der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung zur Flüchtlingsaufnahme in Baden-Württemberg vor
- Bei der Unterbringung von Flüchtlingen sollte die individuelle Bleibeperspektive bzw. der Aufenthaltsstatus stärker berücksichtigt werden
- Bund, Land und Kommunen müssen stärker kooperieren und den Informationsaustausch verbessern
06.10.2017 Führungswechsel beim Rechnungshof
- Max Munding als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Günther Benz übernimmt Nachfolge
- Ministerpräsident Kretschmann: Munding hat nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten
14.08.2017 Lothar Nickerl wird neues Mitglied des Rechnungshofs
- Volkswirt aus dem Finanzministerium übernimmt die Leitung der Abteilung IV in Karlsruhe
- Lothar Nickerl wird zukünftig für die Bereiche Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Prüfungen der IT-Organisation und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung, Rundfunk- und Medienangelegenheiten und die Innenverwaltung zuständig sein
24.07.2017 Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2017
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 23 Einzelbeiträgen auf 198 Seiten zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung

Letzte Änderung dieses Artikels: 25.10.2022

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