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Pressemitteilungen

Archiv der Pressemitteilungen des Rechnungshofs:

19.12.2019 Wechsel in der Amtsleitung des staatlichen Rechnungsprüfungsamts Freiburg
- Ulrich Herdt wird in den Ruhestand verabschiedet
- Ulrich Benz mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Leiters des staatlichen Rechnungsprüfungsamts Freiburg beauftragt
22.07.2019 Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2019
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 24 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung
22.07.2019 Rechnungshof: "Haushaltskonsolidierung muss bei den Ausgaben ansetzen"
- Land tilgt 2018 erstmals in nennenswertem Umfang Kredite
- Ausgabereste auf 4,2 Mrd. Euro gestiegen
- Doppelhaushalt 2020/2021 Einstieg in die Schuldenbremse
22.07.2019 Rechnungshof: Land sollte weitere 36 Mio. Euro aus der landeseigenen Beteiligungsgesellschaft in den Landeshaushalt ausschütten
- Die finanzielle Ausstattung von landesbeteiligten Unternehmen sollte bedarfsgerecht sein. Nicht betriebsnotwendige finanzielle Mittel sollten dem Landeshaushalt zugeführt werden.
- Die Liquiditätssituation landeseigener Unternehmen sollte durch ein Liquiditäts-Monitoring enger überwacht werden.
22.07.2019 Der Rechnungshof sieht Optimierungspotenzial bei der Dualen Hochschule Baden-Württemberg
- Die finanzielle Ausstattung soll transparenter und auf 164 Mio. Euro jährlich gedeckelt werden.
- Die Verwaltung der DHBW soll grundlegend neu organisiert und stärker zentralisiert werden.
- Professoren sollen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden und dafür ein höheres Deputat leisten.
22.07.2019 Polizeireiterstaffeln zusammenlegen
- Ein zentraler Standort für Baden-Württemberg ist wirtschaftlicher als zwei kleine Standorte
- Unterstützung bei Großeinsätzen als Kernaufgabe definieren
- Anzahl der Pferde und Reiter an die reale Einsatzbelastung anpassen
22.07.2019 Bei Planungswettbewerben des Landes traten bei Objekten mit hohem architektonischen Anspruch regelmäßig erhebliche Kostensteigerungen auf
- Die Gesamtwirtschaftlichkeit der Wettbewerbsentwürfe wurde nicht ausreichend berücksichtigt
- Verlässliche Kostenschätzungen fehlten
- Verbindliche Kostenvorgaben sollten vorab festgelegt werden
02.11.2018 Georg Keitel wird neues Mitglied des Rechnungshofs
- Jurist aus dem Verkehrsministerium übernimmt die Leitung der Abteilung V in Karlsruhe
- Er wird zukünftig für die Bereiche Staatliche Hochbaumaßnahmen, den Landesbetrieb Vermögen und Bau sowie für das Umwelt- und Verkehrsministerium zuständig sein
16.07.2018 Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2018
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 216 Seiten zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung
16.07.2018 Rechnungshof: Der Abbau der impliziten Verschuldung ist grundsätzlich sinnvoll, in der Umsetzung besteht aber noch Optimierungsbedarf
- Land tilgt 2017 implizite Schulden
- Abbau des Sanierungsstaus begonnen
- Optimierungsbedarf im Bereich des Straßenbaus

Letzte Änderung dieses Artikels: 16.05.2023

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