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Pressemitteilungen

Archiv der Pressemitteilungen des Rechnungshofs:
  • 20.12.2005 Rechnungshof fordert Personalabbau und effizientere Aufgabenerledigung bei der Landesoberkasse Baden-Württemberg
    • Bei der Landesoberkasse können 2,4 Mio. € sofort eingespart werden; ein Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt ein Einsparpotenzial von weiteren 1,4 Mio. € auf
    • Bei Forderungen von insgesamt 40 Mio. € wurde von der Beitreibung abgesehen - die LOK darf sich nicht von der Beitreibungsstelle zu einer Niederschlagungsstelle entwickeln
    • Beispielhaftes methodisches Vorgehen zur Optimierung von Landesbehörden - mit harten Zahlen und weichen Faktoren zu einer effizienteren Aufgabenerledigung
    • Konsequenzen für die Personalentwicklung: eine Jobbörse für Landesbedienstete sollte eingerichtet und das Konzerndenken des Landes verstärkt werden
  • 02.12.2005 Neuer Amtschef beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Tübingen
    • Horst Schuh folgt Karl-Heinz Mader
  • 30.11.2005 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
    • Anstieg des personenbezogenen Aufwands trotz Stellenabbau
    • Hohe Belastungen aus der Altersversorgung und den Vorruhestandsregelungen
    • Gesamtkosten des Marketings nicht transparent
    • Immobilienwirtschaft kann verbessert werden
    • Abschreibungen auf das Programmvermögen
    • Prüfungsrechte der Rechnungshöfe noch nicht bei allen Beteiligungsunternehmen in den Gesellschaftsverträgen verankert
  • 23.08.2005 Rechnungshof fordert Ausgabensenkung bei der Prozesskostenhilfe
    • Der Rechnungshof hat eine bundesweite Kostenexplosion verhindert, welche die Länderhaushalte mit jährlich bis zu 540 Mio. € zu belasten drohte
    • Im Jahr 2003 hat das Land insgesamt 57 Mio. €   für Prozesskostenhilfe aufgewendet und war an über der Hälfte aller Ehescheidungen finanziell beteiligt
    • Die Bewilligungspraxis weist Mängel auf, eine intensivere Überprüfung der Bedürftigkeit ist geboten
    • Der Rechnungshof fordert eine stärkere   Kostenbeteiligung der Parteien durch einen Systemwechsel vom Zuschuss- zum Darlehensprinzip
  • 04.07.2005 Einsparpotenzial in Millionenhöhe durch Holzhackschnitzel-Heizungen
    • 40 % der landeseigenen Gebäude werden mit Erdgas und Heizöl beheizt - rd. 25 Mio. € Brennstoffkosten pro Jahr
    • Finanzkontrolleure errechnen Kosteneinsparpotenzial von rd. 37 % beim Einsatz von Holzhackschnitzel-Heizungen
    • bei Neubauten und Sanierungsvorhaben sollten Holzhackschnitzel-Heizungen in die Planung mit einbezogen werden
  • 04.07.2005 Entwicklung des DV-Projekts FISCUS in hohem Maße unbefriedigend
    • 13 Jahre nach dem Startschuss noch immer keine bundesweit einsetzbare Steuer-Software
    • Land hat bisher nahezu 36 Mio. € investiert - Zielerreichung weiterhin zweifelhaft
    • Rechnungshof fordert, weitere Investitionen vom konkreten Projektfortschritt abhängig zu machen
  • 04.07.2005 Bundesweit koordinierte Prüfung des öffentlichen Statistikwesens zeigt Wirkung
    • Einsparungen in Höhe von 5,7 Mio. € konnten bereits realisiert werden
    • Mittelfristig sollen insgesamt 200 Personalstellen im Gegenwert von jährlich 14,3 Mio. € abgebaut werden
    • Angebot zur elektronischen Datenmeldung wurde erweitert, Ressortprinzip schafft Kostenbewusstsein
  • 04.07.2005 Förderung von Regionalmessen forciert Verdrängungswettbewerb
    • Seit 1997 setzt das Land rd. 55 Mio. € zur Förderung von Regionalmessen ein; weitere 10 Mio. € stehen bis 2008 zur Verfügung
    • Flächenzuwachs von über 100.000 m2 trotz stagnierender bis rückläufiger Nachfrage
    • Multifunktionshallen sollten künftig privat oder kommunal finanziert werden
  • 04.07.2005 Bei den theologischen Fakultäten ist eine bedarfsgerechtere Personalausstattung angezeigt
    • Rückgang der Studierendenzahlen führt zu Auslastungen der Lehrkapazität zwischen 33,5 % und 43,4 %
    • Rechnungshof empfiehlt den Abbau von Überkapazitäten
    • Die betroffenen Universitäten könnten jährlich 4,4 Mio. € anderweitig einsetzen
  • 04.07.2005 Erstmals Kosten und Wirkungen von Ganztagsschulen im Land untersucht
    • Die Verteilung der Bundesmittel war weder problemorientiert noch sachgerecht
    • Die laufende Finanzierung weiterer Ganztagsschulen ist noch nicht gesichert
    • Die Leistungsfähigkeit der Ganztagsschulen sollte evaluiert und die Förderungen daran orientiert werden

Letzte Änderung dieses Artikels: 25.10.2022