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Pressemitteilungen

Archiv der Pressemitteilungen des Rechnungshofs:
  • 20.07.2020 Rechnungshof präsentiert Denkschrift 2020
    • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
    • Der Rechnungshof gibt in 26 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung
  • 20.07.2020 Schuldenbremse in der Bewährungsprobe
    • Jetzt gilt es, die langfristige Haushaltsentwicklung nicht aus dem Blick zu verlieren
    • Hohe Ausgabereste für Konjunkturimpulse und zur Haushaltskonsolidierung einsetzen
  • 20.07.2020 Breitbandförderung optimieren
    • Der Fokus auf die Förderung uneingeschränkt gigabitfähiger Technologien sollte beibehalten werden.
    • Der Mitfinanzierung der Bundesförderung sollte weiterhin konsequent Priorität eingeräumt werden. Die Inhalte des ergänzenden Landesförderprogramms sind zu klären.
    • Die Förderung ist grundsätzlich zweckmäßig organisiert, es bestehen aber Möglichkeiten zur Optimierung.
    • Die strategischen Ansätze und Planungen sollten in einer Breitbandstrategie zusammengeführt und der Förderbedarf laufend überprüft werden.
  • 20.07.2020 Polizeifuhrpark aktiver managen
    • Die Polizei sollte das geplante elektronische Fahrtenbuch zügig einführen.
    • Die Anzahl der Fahrzeuge sollte sich stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren.
    • Um die Wirtschaftlichkeit des Fuhrparks zu verbessern, sollten verstärkt Fahrzeugpools gebildet und die Kriterien für den Nachersatz von Fahrzeugen überprüft werden.
  • 20.07.2020 Die Verfahren und Abläufe zur Feststellung und Erfüllung des Anspruchs auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot im Förderschwerpunkt Lernen sind optimierbar
    • Rechnungshof sieht Kultusverwaltung und Schulen auf dem richtigen Weg
    • Einzelne Verfahren und Maßnahmen sollten verbessert bzw. beschleunigt werden
  • 20.07.2020 Baden-Württemberg sollte Aufgaben der Familienkasse an die Bundesagentur für Arbeit abgeben
    • Das Land sollte die Kindergeldaufgaben für die Landesbediensteten vom Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) übertragen.
    • Dabei wäre die Beibehaltung der Qualitätsstandards bei den Serviceleistungen für die Bediensteten sicherzustellen.
    • Die beim LBV nach der Übertragung freiwerdenden Personalstellen sollten zur Beseitigung nachgewiesener Personalengpässe in anderen Aufgabenbereichen des Landesamts verwendet werden.
  • 20.07.2020 IT-Unterstützung für die Finanzämter weiter verbessern
    • Die automatische Übernahme elektronisch übermittelter Daten in die Einkommensteuerveranlagungen sollte ausgeweitet werden
    • Das Risikomanagement im Bereich der Vermietungseinkünfte ist wirksam, aber optimierbar
  • 20.07.2020 Kostensteigerungen beim staatlichen Hochbau sind geringer als angenommen
    • Bei großen Baumaßnahmen liegen die Mehrkosten trotz erheblicher Preissteigerungen im Bausektor nur bei 11 Prozent
    • Die meisten Nachträge entstehen bei Sanierungen
    • Das Land sollte das Risikomanagement weiter ausbauen
  • 20.07.2020 Viel Lehrgeld für energetische Pilotvorhaben
    • „Virtueller Stromspeicher“ in Biberach bleibt wirkungslos
    • Unwirtschaftlicher Anschluss an Geothermie in Bruchsal
    • Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollten vereinheitlicht und verbessert werden
  • 20.07.2020 Rechnungshof sieht erheblichen Reformbedarf an der Staatlichen Hochschule für Gestaltung Karlsruhe
    • Personalstruktur und Organisationsstruktur sollten verändert werden
    • Studium und Lehre sollten inhaltlich weiterentwickelt werden
    • Die Haushalts- und Wirtschaftsführung sollte optimiert und die Drittmitteleinnahmen erhöht werden

Letzte Änderung dieses Artikels: 23.09.2020