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Pressemitteilungen

Archiv der Pressemitteilungen des Rechnungshofs:

15.06.2018 Rechnungshof übergibt Gutachten zur Ressourcensteuerung im Schulbereich
- Rechnungshof schlägt Jahresdeputate für Lehrkräfte vor
- Der Einsatz von Lehrern außerhalb des Unterrichts sollte zurückgeführt werden
30.05.2018 Rechnungshof: Stiftung Naturschutzfonds sollte nach 40 Jahren zeitgerecht aufgestellt werden
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Stiftung Naturschutzfonds“ vor.
- Die seit der Gründung unveränderte Organisation sowie die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe der Stiftung sollten für eine zeitgerechte Stiftungsarbeit weiterentwickelt werden.
- Die Stiftung sollte naturschutzrechtliche Ersatzzahlungen zügig für Projekte einsetzen. Ende 2016 betrug das Geldvermögen der Stiftung 25 Mio. Euro, davon waren 7 Mio. Euro nicht an Projekte gebunden.
15.12.2017 Rechnungshof fordert Rückkehr zur pauschalen Ausgabenerstattung bei der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung zur Flüchtlingsaufnahme in Baden-Württemberg vor
- Bei der Unterbringung von Flüchtlingen sollte die individuelle Bleibeperspektive bzw. der Aufenthaltsstatus stärker berücksichtigt werden
- Bund, Land und Kommunen müssen stärker kooperieren und den Informationsaustausch verbessern
06.10.2017 Führungswechsel beim Rechnungshof
- Max Munding als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Günther Benz übernimmt Nachfolge
- Ministerpräsident Kretschmann: Munding hat nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten
14.08.2017 Lothar Nickerl wird neues Mitglied des Rechnungshofs
- Volkswirt aus dem Finanzministerium übernimmt die Leitung der Abteilung IV in Karlsruhe
- Lothar Nickerl wird zukünftig für die Bereiche Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Prüfungen der IT-Organisation und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung, Rundfunk- und Medienangelegenheiten und die Innenverwaltung zuständig sein
24.07.2017 Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2017
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 23 Einzelbeiträgen auf 198 Seiten zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung
24.07.2017 Langfristige Haushaltsentwicklung in den Blick nehmen und Trendumkehr einleiten
- Konsolidierung ist die finanzpolitische Daueraufgabe auch der nächsten Jahre
- Niedrige Zinsen für Konsolidierung nutzen
- Strukturelle Ausgaben müssen beständig unter den strukturellen Einnahmen des Landes liegen
24.07.2017 Die Medizinischen Fakultäten gehen respektvoll und juristisch korrekt mit Körperspenden um
- Die Anatomischen Institute benötigen für Aus- und Weiterbildung landesweit jährlich mehr als 200 Körperspenden
- Der Rechnungshof fordert eine Strategie, um das Fach Anatomie für medizinische Nachwuchswissenschaftler attraktiv zu halten
24.07.2017 Große Landesausstellungen haben sich bewährt - neue Zuschussregeln könnten weitere Sonderausstellungen ermöglichen
- Der Rechnungshof lobt das Konzept und die professionelle Gestaltung der Großen Landesausstellungen an den baden-württembergischen Museen
- Mehr attraktive Sonderausstellungen könnten durch eine Änderung der Zuschussregeln ermöglicht werden
24.07.2017 Rechnungshof: Arbeitsqualität der Finanzämter beim Festsetzen von Hinterziehungszinsen völlig ungenügend
- Hinterziehungszinsen wurden entweder gar nicht oder in unzutreffender Höhe festgesetzt
- Rechnungshof beanstandet jeden untersuchten Steuerfall
- Zinsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe eingetreten

Letzte Änderung dieses Artikels: 15.06.2018

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